Heimaufsicht

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Das Heimgesetz (HeimG), das in seiner Neufassung am 01.01.2002 in Kraft getreten ist, regelt detailliert die stationäre Pflege von pflegebedürftigen, älteren und behinderten Menschen. Neben konkreten Vorschriften zu Heimverträgen oder Mitwirkungsmöglichkeiten der Bewohner legt das Heimgesetz regelmäßige Prüfungen der Einrichtungen durch die Heimaufsicht fest. So soll sichergestellt werden, dass die Pflegeinstitutionen alle Anforderungen, die das HeimG zur Betreuung und Pflege von älteren, pflegebedürftigen sowie behinderten Menschen vorschreibt, erfüllt.

Heimaufsichtsbehörde

Die Heimaufsichtsbehörde stellt sicher, dass die Alten- und Pflegeheime die gesetzlichen Regelungen im Sinne des Heimgesetzes umsetzen. Im Durchschnitt wird jede Einrichtung einmal pro Jahr geprüft. Die Mitarbeiter der Heimaufsichtsbehörde melden sich an. Allerdings dürfen sie auch unangemeldet Kontrollen durchführen. In einigen Fällen betragen die Abstände zwischen den Prüfungen mehr als ein Jahr, beispielsweise wenn das Zertifikat eines unabhängigen Sachverständigen vorliegt. Ziel ist den Bewohnern bestmögliche und qualitativ hochwertige Betreuung durch geschultes Fachpersonal und für die Pflege optimal ausgestattete Räumlichkeiten zu bieten. Stellt die Heimaufsichtsbehörde Mängel fest, erlässt sie eine Anordnung, in der die Einrichtung aufgefordert wird, diese zu beseitigen. Solche Defizite können die unzureichende Dokumentation oder mangelhafte Organisation der Pflege sein. Die Heimaufsicht ist aber nicht nur ein Kontrollorgan, sondern übernimmt auch eine Beraterfunktion für die Pflegeeinrichtungen. Die Intention der Behörde ist es, aktiv die Pflege von alten und behinderten Menschen fachlich weiterzuentwickeln und zu verbessern. Aus diesem Grund bildet die Heimaufsichtsbehörde zusätzlich mit Verbänden, Pflegekassen, dem medizinischen Dienst der Krankenkassen und den Sozialhilfeträgern Arbeitsgemeinschaften, in denen sie ihre Arbeit aufeinander abstimmen.

Organisation der Heimaufsicht

Eine bundesweit einheitliche Regelung, wem die Zuständigkeiten für die Heimaufsicht unterstehen, existiert nicht. Im Rahmen der Förderalismusreform fiel das Heimrecht 2007 in den Kompetenzbereich der Bundesländer. Grundsätzlich lassen sich zwei Formen der Organisation feststellen. Bei einem Teil der Bundesländer liegt die Heimaufsicht im Zuständigkeitsbereich des Sozialministeriums. Die restlichen Bundesländer haben die Heimaufsicht kommunal geregelt. Das bedeutet, dass die Heimaufsichtsbehörde den Kreisen und kreisfreien Städten unterstellt ist.

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